Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis:
 
A.    Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.     Geltungsbereich
2.     Vertragsschluss
3.     Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
4.     Preise und Zahlungsbedingungen
5.     Liefer- und Versandbedingungen
6.     Mängelhaftung
7.     Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
B.    Kundeninformationen
1.     Informationen zur Identität des Verkäufers
2.     Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3.     Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
4.     Informationen zu Zahlung und Lieferung
5.     Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6.     Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
7.     Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8.     Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
 
A.         Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.          Geltungsbereich
1.1.       Diese Geschäftsbedingungen der Sanetta Gebrüder Ammann GmbH & Co. KG (nachfolgend „Verkäufer“),  gelten  für  alle  Verträge,  die  ein  Verbraucher  oder  Unternehmer  (nachfolgend „Kunde“)   mit   dem   Verkäufer   hinsichtlich   der   vom   Verkäufer   in   seinem   Online-Shop dargestellten  Waren  und/oder  Leistungen  abschließt.  Hiermit  wird  der  Einbeziehung  von eigenen  Bedingungen  des  Kunden  widersprochen,  es  sei  denn,  es  ist  etwas  anderes vereinbart.
1.2.       Ein  Verbraucher  im  Sinne  dieser  Allgemeinen  Geschäftsbedingungen  ist  jede  natürliche Person,  die  ein  Rechtsgeschäft  zu  einem  Zweck  abschließt,  der  weder  ihrer  gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit  zugerechnet  werden kann. Ein  Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder  eine  rechtsfähige  Personengesellschaft,  die  bei  Abschluss  eines  Rechtsgeschäfts  in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2.          Vertragsschluss
2.1.       Die   im   Online-Shop   des   Verkäufers   enthaltenen   Produktbeschreibungen   stellen   keine verbindlichen  Angebote  seitens  des  Verkäufers  dar,  sondern  dienen  zur  Abgabe  eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2.       Der Kunde kann das Angebot schriftlich, per Fax, per E-Mail oder über das im Online-Shop des  Verkäufers  integrierte  Online-Bestellformular  abgeben.  Bei  einer  Bestellung  über  das Online-Bestellformular  gibt  der  Kunde  nach  Eingabe  seiner  persönlichen  Daten  und  durch Klicken des Buttons „Bestellung abschicken“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3.       Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte  (Fax  oder  E-Mail)  Auftragsbestätigung  oder  durch  Auslieferung  der  Ware innerhalb  von  fünf  Tagen  annehmen.  Der  Verkäufer  ist  berechtigt,  die  Annahme  der Bestellung abzulehnen.
2.4.       Die   Bestellabwicklung   und   Kontaktaufnahme   finden   in   der   Regel   per   E-Mail   und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung  angegebene  E-Mail-Adresse  zutreffend  ist,  so  dass  unter  dieser  Adresse die  vom  Verkäufer  versandten  E-Mails  empfangen  werden  können.  Insbesondere  hat  der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem  mit  der  Bestellabwicklung  beauftragten  Dritten  versandten  Mails  zugestellt  werden können.
3.          Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Der Verkäufer übernimmt die Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufrechts.
4.          Preise und Zahlungsbedingungen 
4.1.       Die  angegebenen  Preise  des  Verkäufers  sind  Endpreise  und  enthalten  die  gesetzliche deutsche  Umsatzsteuer.  Gegebenenfalls  zusätzlich  anfallende  Liefer-  und  Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2.       Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts anderes bestimmt ist:
•      Vorauskasse per Überweisung
•      Nachnahme
•      Kreditkarte (Visa, Mastercard)
•      Bankeinzug (Lastschrift)
•      Lieferung auf Rechnung
4.3.       Wird für den jeweiligen Artikel zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten, hat der Kunde für  Lieferungen  ins  Ausland  folgende  Zahlungsmöglichkeiten,  sofern  in  der  jeweiligen Produktbeschreibung nichts anderes bestimmt ist:
•      Vorauskasse per Überweisung
•      Bankeinzug (Lastschrift)
•      Kreditkarte (Visa, Mastercard)
 
4.4.       Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. 
4.5.       Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14  (vierzehn)  Tagen  ab  Erhalt  der  Rechnung  ohne  Abzug  zu  zahlen,  sofern  nichts  anderes vereinbart  ist.  Der  Verkäufer  behält  sich  vor,  bei  Auswahl  der  Zahlungsart  Lieferung  auf Rechnung   eine   Bonitätsprüfung   durchzuführen   und   diese   Zahlungsart   bei   negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
4.6.       Bei   Auswahl   der   Zahlungsart   Bankeinzug   (Lastschrift)   und   der   Übermittlung   der Bankverbindungsdaten   des   Kunden   wird   der   Verkäufer   widerruflich   ermächtigt,   den Rechnungsbetrag  von  dem  angegebenen  Konto  des  Kunden  einzuziehen.  Der  Bankeinzug erfolgt,  wenn  die  bestellte  Ware  das  Lager  des  Verkäufers  verlässt.  Wird  die  Lastschrift mangels    ausreichender    Kontodeckung    oder    aufgrund    der    Angabe    einer    falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht  berechtigt  ist,  hat  der  Kunde  die  durch  die  Rückbuchung  des  jeweiligen  Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug (Lastschrift) eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen. 
4.7.       Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte wird das Kreditkartenkonto des Kunden unmittelbar nach    der    Annahme    durch    den    Verkäufer    gemäß    Ziffer    2.3    der    Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben) belastet.
5.          Liefer- und Versandbedingungen
5.1.       Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden
angegebene    Lieferanschrift.    Bei    der    Abwicklung    der    Transaktion    ist    die    in    der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. 
5.2.       Sendet  das  Transportunternehmen  die  versandte  Ware  an  den  Verkäufer  zurück,  da  eine Zustellung  beim  Kunden  nicht  möglich  war,  trägt  der  Kunde  die  Kosten  für  den  erfolglosen Versand.  Dies  gilt  nicht,  wenn  der  Kunde  durch  verweigerte  Annahme  sein  Widerrufsrecht
ausübt,  wenn  er  den  Umstand,  der  zur  Unmöglichkeit  der  Zustellung  geführt  hat,  nicht  zu vertreten  hat  oder  wenn  er  vorübergehend  an  der  Annahme  der  angebotenen  Leistung verhindert  war,  es  sei  denn,  dass  der  Verkäufer  ihm  die  Leistung  eine  angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. 
6.          Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
7.          Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
7.1.       Für   sämtliche   Rechtsbeziehungen   der   Parteien   gilt   das   Recht   der   Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei  Verbrauchern  gilt  diese  Rechtswahl  nur  insoweit,  als  nicht  der  gewährte  Schutz  durch zwingende   Bestimmungen   des   Rechts   des   Staates,   in   dem   der   Verbraucher   seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2.       Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches  Sondervermögen,  ist  ausschließlicher  Gerichtsstand  für  alle  Streitigkeiten  aus diesem  Vertrag  der  Geschäftssitz  des  Verkäufers.  Dasselbe  gilt,  wenn  der  Kunde  keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz, oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
7.3.       Die Vertragssprache ist Deutsch.


B.         Kundeninformationen

1.          Informationen zur Identität des Verkäufers
Sanetta Gebrüder Ammann GmbH & Co.KG
Sanettastraße 1
72469 Meßstetten
 
Telefon: +49 (0) 7431/ 639-0
Telefax: +49 (0) 7431/ 639-109
Email: info@sanetta.de
Registergericht: Amtsgericht Stuttgart
Registernummer: HRA 400552
Die  Sanetta  Gebrüder  Ammann  GmbH  &  Co.  KG  wird  vertreten  durch  die  persönlich  haftende
Gesellschafterin:  Sanetta  Beteiligungsverwaltung  GmbH,  Registergericht:  Amtsgericht  Stuttgart,
HRB  400119.  Diese  wiederum  wird  vertreten  durch  die  Geschäftsführer:  Heinz  Ammann,  Kai
Ammann, Dr. Steffen Ammann
 
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 144 844 492
Kundenservice: 
Telefon: +49 89 143 67 152-210, 
Fax: +49 89 143 67 152-600                              
Email: help@sanetta-shop.de
 
2.   Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die  wesentlichen  Merkmale  der  Ware  oder  Dienstleistung  ergeben  sich  aus  der  jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
3.          Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das  Zustandekommen  des  Vertrages  erfolgt  nach  Maßgabe  der  Ziffer  2  der  Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
4.          Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
5.          Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
5.1.       Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie folgt ab:
5.1.1.    Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button „In  den  Warenkorb“.  Es  öffnet  sich  dann  eine  neue  Seite,  die  den  Inhalt  des  Warenkorbs anzeigt. 
5.1.2.    Nun  klickt  der  Kunde  direkt  oder  nachdem  er  weitere  Waren  in  den  virtuellen  Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button „zur Kasse“. War der Kunde noch nicht registriert und  eingeloggt,  öffnet  sich  eine  neue  Seite.  Auf  dieser  muss  der  Kunde  sich  in  einem Zwischenschritt  entweder  neu  registrieren  und  ein  Kundenkonto  eröffnen,  sich  für  eine Gastbestellung registrieren oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder „E-Mail Adresse“ und „Passwort“ aus und klickt anschließend  auf  den  Button  „Weiter“.  Ist  er  noch  nicht  als  Kunde  registriert,  dann  wählt  er durch  Anklicken  aus,  ob  er  ein  Kundenkonto  eröffnen  oder  nur  eine  Gastbestellung durchführen  möchte.  Anschließend  füllt  er  das  Formular  aus  und  klickt  auf  den  Button „Weiter“. 
5.1.3.    Es  öffnet  sich  eine  neue  Seite,  auf  dieser  kann  der  Kunde  im  nächsten  Schritt  die  von  ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen.
5.1.4.    Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Angaben der Bestellung zusammenfasst.
5.1.5.    Im siebten Schritt klickt der Kunde auf den Button „Bestellung abschicken“.
5.2.       Die  Annahme  durch  den  Verkäufer  erfolgt  nach  Maßgabe  der  Ziffer  2.3  der  Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
6.          Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der  Vertragstext  wird  vom  Verkäufer  gespeichert  und  dem  Kunden  nach  Absendung  seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax  oder  Brief)  zugeschickt.  Zusätzlich  wird  der  Vertragstext  auf  der  Internetseite  des
Verkäufers  archiviert  und  kann  vom  Kunden  über  sein  passwortgeschütztes  Kundenkonto unter  Angabe  der  entsprechenden  Login-Daten  kostenlos  abgerufen  werden,  sofern  der Kunde  vor  Absendung  seiner  Bestellung  ein  Kundenkonto  im  Online-Shop  des  Verkäufers angelegt hat.
7.          Informationen  über  die  technischen  Mittel  um  Eingabefehler  zu  erkennen  und  zu
berichtigen
Vor  verbindlicher  Abgabe  der  Bestellung  kann  der  Kunde  seine  Eingaben  laufend  über  die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
8.          Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.